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Radfahrer fahren auf einem Waldweg durch einen sonnendurchfluteten Wald.

Kann ein Waldweg für Rad Fahrende eigentlich gesperrt werden, ohne dass dazu eine ordentliche Umleitung eingerichtet werden muss? Garnicht so leicht zu beantworten – der ADFC Hessen hat sich kundig gemacht.

Eine Sperrung von Waldwegen durch den Besitzer ist möglich. Nach § 16 Abs. 2 Hess. Waldgesetz darf der Waldbesitzer nicht öffentliche Straßen, Waldwege und Grundstücke sperren, soweit Holzerntearbeiten sowie eintägige Gesellschaftsjagden dies erfordern. Die Ausschilderung von Umleitungsstrecken ist nach dieser Regelung nicht vorgesehen.

Was sind eigentlich „öffentliche“ und „nicht öffentliche“ Straßen und Wege? Öffentliche Straßen, z. B. Gemeindestraßen, erhalten ihre Funktion durch eine Widmung. Die Widmung regelt, dass auf der Straße öffentlicher Verkehr stattfindet und welche Verkehrsarten die Straße / den Weg benützen dürfen. Die Widmung verpflichtet den Träger der Straßenbaulast zur Unterhaltung und Verkehrssicherung der Straße. Dazu gehört auch die Verpflichtung, bei Sperrungen Umleitungsstrecken für den öffentlichen Verkehr einzurichten.

Anders verhält es sich bei Waldwegen. Bei ihnen handelt es sich um nicht öffentliche Straßen / Wege. Sie dienen in erster Linie der Bewirtschaftung des Waldes. Sie dürfen zum Zwecke der Freizeit und Erholung betreten werden. Das Betretungsrecht ist im Hessischen Waldgesetz geregelt (§ 15). Juristisch gesehen stellt das Betretungsrecht eine Einschränkung des Eigentums dar. So wird es in der Rechtsprechungdokumentiert. Der Waldbesitzer hat das Betreten seines Waldes zu dulden. Dies betrifftauch die Ausweisung von Radwanderwegen. So begründet die Ausweisung als Hessischer Radfernweg keine erhöhte Verkehrssicherungspflicht durch den Besitzer. Die geringe Verkehrssicherungspflicht ist im Zusammenhang mit der Duldung zu sehen. Das Betretendes Waldes erfolgt auf eigene Gefahr.

Es besteht kein Rechtsanspruch darauf, dass bei derSperrung von Waldwegen wegen Holzerntearbeiten Umleitungsstrecken eingerichtet werden. Bezüglich der Information über Holzerntearbeiten ist der ADFC Hessen auf die freiwillige Mitwirkung der Waldbesitzer angewiesen. Mit Hessen Forst in Kassel hat der ADFCHessen eine Vereinbarung, dass die Sperrung von Hessischen Radfernwegen mitgeteilt wird.

Auch die ERA hilft hier nicht weiter. Sie enthält zwar unter Ziffer 11.2.4 Regelungen über die Sicherung von Baustellen und die Ausweisung von Umleitungsstrecken. Diese Regelungen gelten nur für den Betrieb von Radverkehrsanlagen. Die aber sind Bestandteil öffentlicher Straßen / Wege.

Es wäre hilfreich, wenn bei der mehrtägigen Sperrung von Waldwegen in der Presse über die Sperrung informiert werden würde. Der ADFC Hessen wird diesen Punkt beim „Runden Tisch Wald und Sport“ ansprechen und diesen Wunsch an dieWaldbesitzer, insbesondere an Hessenforst, herantragen.

Text

© Rolf Seeberg, ADFC Hessen - wir danken für die freundliche Erlaubnis zur Veröffentlichung

 

 

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